+ Paris: Merkel und Hollande für Sanktionen gegen die Ukraine
+ Weitere Meldungen des Tages
Paris - mikeXmedia -
Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Holland haben sich in Paris zu einer großen Gesprächsrunde getroffen. Auf der Tagesordnung standen dabei die Themen Sicherheit, Steuern und Energie- sowie die Umweltpolitik. Zuvor gab es ein Vier-Augen-Gespräch der beiden Staatschefs. Am Rande des Treffens ging es auch um die Situation in der Ukraine, die sich seit Wochenbeginn wieder zugespitzt hat. In den vergangenen Tagen war es bei Demonstrationen zu blutigen Zusammenstößen zwischen der Opposition und der ukrainischen Regierung gekommen. Bisher wurden 25 Menschen getötet, zahlreiche weitere wurden verletzt. Über Mögliche Sanktionen gegen die Ukraine will die EU im Rahmen einer Sondersitzung beraten, die morgen in Brüssel angesetzt ist.
+ Brüssel: EU will über Sanktionen gegen Ukraine beraten
+ Kairo: Mubarak und zwei Söhne wegen Unterschlagung vor Gericht
+ Berlin: Ziercke sieht im Edathy-Fall kein Fehlverhalten von Oppermann
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Bei einer Sondersitzung in Brüssel will die EU morgen über mögliche Sanktionen gegen die Ukraine entscheiden. Ausschlaggebend dafür ist die sich immer weiter zuspitzende Gewaltsituation in dem Land. Bisher kamen 25 Menschen bei Auseinandersetzungen ums Leben. Hunderte Personen wurden verletzt. In Deutschland verurteilte am Mittwochmittag auch Bundespräsident Gauck die Gewalt in der Ukraine. Bei ihrem Besuch in Frankreich sprach sich auch Bundeskanzlerin Merkel für Sanktionen gegen die Ukraine aus. Rückendeckung erhielt sie dabei auch vom französischen Präsidenten Hollande. In Kiew ist die Lage unterdessen weiter angespannt, zur Stunde jedoch verhältnismäßig ruhig.
+ München: Klagen gegen Bau der 3. Startbahn abgewiesen
+ Weitere Meldungen des Tages
München - mikeXmedia -
Mit Aufruhr im Gerichtssaal ist das Urteil zur umstrittenen dritten Startbahn am Münchner Flughafen beantwortet worden. Die 17 Klagen gegen das Milliardenprojekt wurden vom Verwaltungsgerichtshof abgewiesen. Dem Bau stehen weder Umweltschutz- noch Lärmgründe entgegen, so die Begründung der Richter. Wegen des lautstarken Protestes gegen das Urteil wurde sogar der Gerichtssaal geräumt. Die Bürgerinitiative, die gegen den Bau der dritten Startbahn ist, kündigte Widerstand gegen das Urteil an.
+ Bangkok: Weitere Tote bei Gewalt in Thailand und der Ukraine
+ Berlin: Innenausschuss befasst sich mit Edathy-Affäre
+ Hahn: Sicherheitspersonal am Flughafen Hahn im Streik
+ München: Gurlitts Anwälte wollen gegen Beschlagnahme-Beschluss vorgehen
+ München: Entscheidung zum Bau der dritten Startbahn am Flughafen
Bangkok - mikeXmedia -
In Thailand haben die Regierungsgegner den Druck auf die Regierung weiter erhöht. Erneut wurden Gebäude in der Hauptstadt Bangkok belagert. Darunter auch das Verteidigungsministerium in dem Regierungschefin Shinawatra arbeitet. Die Zahl der Menschen, die bei den aktuellen Protesten ums Leben kamen erhöhte sich auf fünf. 63 Personen wurden verletzt. Auch in der Ukraine gab es eine blutige Nacht. Bis zum Morgen wurden 25 Tote gemeldet. Hunderte wurden verletzt. Nachdem auch ein neuer Anlauf für Gespräche zwischen der Opposition und Präsident Janukowitsch gescheitert war, eskalierte die Gewalt. Die Regierung verteidigt unterdessen das harte Vorgehen gegen die Demonstranten. Ein Ultimatum für ein Ende der Gewalt hatte die Opposition verstreichen lassen. Janukowitsch sprach danach von „Kriminellen, die vor Gericht gehören“.
+ Bern: Schweiz und BRD wollen Zusammenarbeit noch vertiefen
+ Berlin: Bundestag befasst sich mit Edathy-Affäre
+ Berlin: G20-Finanzminister wollen gegen zu lockere Geldpolitik vorgehen
+ Berlin: Teldafax-Kunden sehen ihr Geld nie wieder
+ Bonn: 280 Mio. Bußgelder gegen Zuckerhersteller
Bern - mikeXmedia -
Der Schweizer Bundespräsident Burghalter und Bundeskanzlerin Merkel haben bei einem Arbeitstreffen bekräftigt, die gegenseitigen Beziehungen noch enger enger gestalten zu wollen. Burghalter bezeichnete die Beziehungen zwischen beiden Staaten als wirtschaftlich und politisch sehr wichtig. Derzeit gibt es ein Handelsvolumen zwischen der Schweiz und der BRD in Höhe von rund 75 Milliarden Euro.
+ Wien: Iranischer Außenminister mahnt vor zu hohen Erwartungen an Atomverhandlungen
+ Kiew: Lage in der Ukraine spitzt sich immer mehr zu
+ Weitere Meldungen des Tages
Wien - mikeXmedia -
Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran kommt es möglicherweise zu Verzögerungen. Davon geht der iranische Außenminister Dschawad Sarif aus. In der Endphase der ersten Schritte mahnte er vor überhöhten Erwartungen an die derzeit laufende Verhandlungsrunde. Die letzten Gespräche waren im November letzten Jahres geführt worden. Dabei einigten sich die Verhandlungspartner auf ein Zwischenabkommen. Der Iran hatte Teile seines Atomprogramms eingefroren, im Gegenzug dafür wurden Sanktionen gegen das Land gelockert.