+ Berlin: Merkel will bei EU-Gipfel über Türkei-Verhältnis sprechen
+ Hildesheim: SPD offen für mögliche Einführung muslimischer Feiertage
+ Offenbach: Schönstes Spätsommerwetter in Deutschland
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Berlin - mikeXmedia -
Beim nächsten EU-Gipfel will Bundeskanzlerin Merkel das Verhältnis zur Türkei ansprechen. Das hat die Regierungschefin in ihrer wöchentlichen Videobotschaft angekündigt. Die Kanzlerin erwartet aber keine Beschlüsse über Beitrittsverhandlungen. Jüngst wurde die EU von der Bundesregierung um einen Bericht zur Lage gebeten. Dabei verwies Merkel auf die zahlreichen Festnahmen in der Türkei, bei denen die Betroffenen zu Unrecht inhaftiert worden seien. Man werde keine Entscheidung treffen, aber sich anhören, wie die Kollegen die bilateralen Beziehungen mit der Türkei sehen, so Merkel weiter.

+ Rom: Seawatch unterzeichnet umstrittenen Verhaltenskodex
+ Hannover: Rennen um die neue Regierung in Niedersachsen hat begonnen
+ Arnstadt: Torfmoos Fingerwurz ist Orchidee des Jahres 2018
+ Berlin: Bundeswehr überprüft Hubschrauber
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Rom - mikeXmedia -
Die deutsche Hilfsorganisation Sea Watch hat mehrere Monate nach Verhandlungen mit privaten Seenotrettern auf dem Mittelmeer, einen umstrittenen Verhaltenskodex unterschrieben. Die italienische Regierung hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, um alle Einsätze auf eine neue Grundlage zu stellen. Bislang haben dem sechs von acht Hilfsorganisationen zugestimmt. Der Kodex sieht unter anderem vor, dass die Organisationen Polizisten auf Anfrage mit an Bord lassen und libysche Hoheitsgewässer meiden. Einigen Hilfsorganisationen war zuvor vorgeworfen worden, mit Menschenschleppern zusammenzuarbeiten und illegale Migration zu fördern. Von den Organisationen wurden die Vorwürfe zurückgewiesen.

 + Nairobi: Sechs Tote und zahlreiche Verletzte nach Massaker
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 + Berlin: Airberlin und Easyjet verhandeln noch
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Nairobi - mikeXmedia -
Nach einem Massaker an einer Schule in Kenia dauern die Ermittlungen der Behörden weiter an. Bislang ist noch unklar, warum ein ehemaliger Schüler mit zwei Komplizen sechs Menschen getötet und zahlreiche weitere Personen verletzt hat. Die Tat hatte sich in der Nacht und in der Nähe der Grenze zum Sudan ereignet. Das Trio hatte den Schulleiter und einen Schüler gesucht, mit denen es vorher Streit gegeben haben soll. Als die Gesuchten nicht aufzufinden waren, liefen die drei Täter Amok und feuerten um sich. Der ehemalige Schüler konnte überwältigt und festgenommen werden. Die anderen beiden Täter konnten fliehen.

+ Bonn: Revision als unbegründet zurückgewiesen
+ Mainz: Bürger befürworten Jamaika
+ Der Wochenrückblick: 09.10.2017 - 13.10.2017

Bonn - ots -
Der Bundesfinanzhofs hat die Revisionen der Milcherzeuger gegen die Erhebung der Milchüberschussabgabe als unbegründet zurückgewiesen. In den Entscheidungsgründen bestätigt das Gericht damit ein vorangegangene Urteil aus Hamburg. Die Verordnungen des Milchquotensystems seien eindeutig und enthielten auch die Rechtsgrundlage für die Erhebung der Abgaben. Die Entscheidung ist wegweisend für weit über 300 weitere Klageverfahren in gleicher Sache. und stellt einen Schlusspunkt in einem langjährigen Rechtsstreit dar.

+ Berlin: Wirtschaft sorgt sich um Geschäfte mit dem Iran
+ Stuttgart: Kommunen wollen Bürger stärker zur Kasse bitten
+ Berlin: Bootsmesse fällt diesmal deutlich größer aus
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Berlin - mikeXmedia -
Die deutsche Wirtschaft sorgt sich um die Geschäfte mit dem Iran. Schuld daran hat das Ausscheren der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Es wäre ein Schlag für die deutsche Wirtschaft, wenn die USA zu den ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran zurückkehren würden, hieß es vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag. Die USA hatten jüngst das Atomabkommen mit dem Iran in Frage gestellt.