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+ Berlin: Neuausrichtung der Integrationspolitik gefordert
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Berlin - mikeXmedia -
Die Grünen im Bundestag haben eine Neuausrichtung der Integrationspolitik gefordert. Man müsse die strukturellen Probleme auch mit strukturellen Maßnahmen beantworten, so die integrationspolitische Sprecherin der Grünen, Polat. Dies bedeute etwa eine Abkehr von kurzfristigen Projektförderungen, hin zu einer dauerhaften Förderung von Organisationen. Weiter sprach Polat von einem echten Demokratiefördergesetz.
+ Stuttgart: Anklage wegen Drohschreiben
+ Göppingen: Jugendliche sollen Elfjährige vergewaltigt haben
+ Stuttgart: Überprüfungsverfahren gegen Löbel eingeleitet
+ Weitere Meldungen des Tages
Stuttgart - mikeXmedia -
In Stuttgart ist Anklage gegen einen Mann und eine Frau erhoben worden. Die beiden 39-jährigen sollen bundesweit Drohschreiben verschickt und einen Brandanschlag begangen haben, so die Staatsanwaltschaft. Den beiden Angeklagten wird der Verdacht der versuchten Nötigung und der versuchten Brandstiftung vorgeworfen.
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Göppingen - mikeXmedia -
Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer Elfjährigen sind in Baden-Württemberg zwei Verdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Es handelt sich um zwei 18- und 19-jährige. Sie sollen das Mädchen in eine Wohnung gelockt und vergewaltigt haben, so die Polizei.
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Stuttgart - mikeXmedia -
Gegen den bisherigen Mannheimer CDU-Abgeordneten Löbel ist ein Überprüfungsverfahren eingeleitet worden. Es geht um fragwürdige Geschäfte mit Corona-Masken, so die Staatsanwaltschaft. Gegen Löbel waren auch mehrere Anzeigen eingegangen. Es soll jetzt geprüft werden, ob ein hinreichender Anfangsverdacht zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegeben ist.
+ Brüssel: Deutschland Ziel von Desinformationskampagnen
+ Ulm: Länder setzten sich über Impf-Prioritäten hinweg
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Brüssel - mikeXmedia -
Wie aus einer aktuelle Untersuchung der EU hervorgeht, steht Deutschland offenbar so sehr im Fokus von russischen Desinformationskampagnen, wie kein anderes Mitgliedsland. In dem Bericht heißt es, dass kein anderes europäisches Land so häufig und heftig angegriffen wird. Systematische Kampagnen werden demnach auf politischer Ebene und durch Medien, die dem Kreml nahestehen durchgeführt. Deutschen Politikern werde zugleich vorgeworfen, den Dialog mit Russland zu meiden, wie es in dem Bericht weiter heisst.
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Ulm - mikeXmedia -
Die Bundesländer in Deutschland setzen sich in weiten Teilen eigenmächtig über die Impfverordnungen des Bundes hinweg. Das geht aus Angaben der Ständigen Impfkommission hervor. Die Länder verstoßen schon lange gegen die Priorisierung. So wurden bereits viele Menschen geimpft, die nach wissenschaftlichen Kriterien noch nicht an der Reihe wären. Darunter etwa Polizisten, Lehrer oder Erzieher. Eine Lockerung der Priorisierung dürfe nicht dazu führen, dass es bei den Schwächsten und Gefährdetsten zu Benachteiligungen komme.
+ Brüssel: Debatte um Verteidigungsausgaben
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Brüssel - mikeXmedia -
Bei den Bemühungen um eine deutliche Steigerung der Gemeinschaftsausgaben für Abschreckung und Verteidigung droht Nato-Generalsekretär Stoltenberg zu scheitern. Etliche Alliierte hatten bei bündnisinternen Beratungen deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind, so weitreichende Vorschläge zu unterstützen. Die Nato trifft Entscheidungen grundsätzlich nach dem Konsensprinzip. Demnach darf es keine grundlegende Reform der Finanzierung in diesem Bereich geben, hieß es weiter.
+ Athen: Ätna-Asche erreicht Athen
+ Weitere Meldungen des Tages
Athen - mikeXmedia -
Die Asche, die der Ätna auf Sizilien seit einigen Tagen spuckt, hat die griechische Hauptstadt Athen erreicht. Das haben die Meteorologen zum Wochenbeginn mitgeteilt. Auf Satellitenaufnahmen war zu sehen, wie die Wolke ihren Weg Richtung Griechenland einschlug. Der Ätna ist einer der größten Vulkane Europas. In der vergangenen Woche war er mehrmals spektakulär ausgebrochen.
+ Berlin: Kostenlose Tests holprig angelaufen
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Berlin - mikeXmedia -
Der Start bei den kostenlosen Corona-Schnelltest ist zum Wochenbeginn holprig verlaufen. Vielerorts gab es Engpässe, wie die Abfragen in mehreren Bundesländern ergeben hatten. Die Apotheken und Arztpraxen waren noch nicht oder nur unzureichend auf die Testungen vorbereitet. Viele Fragen waren auch noch offen. Etwa wie die Tests erfasst werden sollen, um Mehrfachtests einer Person pro Woche zu verhindern.