+ Brüssel: Sanktionen gegen Russland erfolgen wegen Angriff auf Mariupol
+ Berlin: Beamtenbund geht mit 5,5-Prozent-Forderung in Tarifverhandlungen
+ München: 2014 Rekord-Staulänge auf deutschen Straßen
+ Chemnitz: Neues System für mehr Lebensqualität von Demenzkranken
+ Berlin: Deutlich mehr überladene LKW in 2014
Brüssel - mikeXmedia -
Beim EU-Gipfel in Brüssel hat die EU mitgeteilt, am Montag die bereits beschlossenen Sanktionen gegen Russland, ungeachtet der Vereinbarungen von Minsk, in Kraft treten zu lassen. Gegen bestimmte Persönlichkeiten sollen Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt werden. Die Strafmaßnahmen sind eine Reaktion auf die prorussischen Angriffe auf die ukrainische Hafenstadt Mariupol in der vergangenen Woche, so die Europäische Union. Mit den Friedensvereinbarungen von Minsk und der Sonntagnacht in Kraft tretenden Waffenruhe in der Ostukraine, haben die Sanktionen nicht zu tun, hieß es aus Brüssel weiter. Ob der erneute Anlauf auf eine dauerhafte Lösung des Ukraine-Konfliktes zum Erfolg führen wird, ist unterdessen weiter fraglich. Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Erler, sieht auch weiterhin die Gefahr einer Eskalation. Auch knapp einen Tag vor Inkrafttreten der Feuerpause in der Krisenregion, liefern sich die ukrainische Armee und die russischen Separatisten weiterhin schwere Gefechte.
+ Stanford: US-Sondergipfel zu Cyberattacken in Kalifornien
+ Brüssel: EU hält an Strafmaßnahmen gegen Russland fest
+ Augsburg: Weltbild verkauft fast jede zweite Filiale
+ Weitere Meldungen des Tages
Stanford - mikeXmedia -
Die US-Regierung hat sich am Freitag mit dem Thema Cybersicherheit beschäftigt und zu einem Sondertreffen eingeladen. Hintergrund waren die jüngsten Hackerattacken auf verschiedene US-Einrichtungen und Unternehmen. An der Konferenz an der Stanford-Universität in Kalifornien hatten unter anderem US-Präsident Obama, Sicherheitsberaterin Monaco und Apple-Chef Tim Cook teilgenommen. Die US-Regierungsvertreter und Strafverfolger wollen gemeinsam gegen Hacker-Angriffe vorgehen. Zudem soll die Privatwirtschaft besser auf Cyberattacken vorbereitet werden. Beim Sondertreffen stellten die Teilnehmer aber auch klar, dass sich die Unternehmen selber besser gegen entsprechende Angriffe wappnen müssen.
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Brüssel - mikeXmedia -
Trotz der anstehenden Waffenruhe in der Ukraine, will die EU weiter an einer Verschärfung von Sanktionen gegen Russland ab der kommenden Woche festhalten. Die beschlossenen Strafmaßnahmen sollen wie geplant am Montag in Kraft treten. Sollten die Vereinbarungen von Minsk nicht wie vereinbart umgesetzt werden, könnten weitere Sanktionen gegen Russland drohen. Vor Beginn der Waffenruhe in der Ostukraine, die Sonntagnacht beginnen soll, kam es in der Krisenregion zu weiteren Gefechten. Prorussische und prowestliche Kräfte wollen vor Inkrafttreten der Waffenruhe offenbar noch an Boden wettmachen.
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Augsburg - mikeXmedia -
Der angeschlagene Buchhandel Weltbild verkauft fast jede zweite Filiale. Das hat das Unternehmen in Augsburg mitgeteilt. 70 Filialen sollen an eine mittelständische Buchhandelskette veräußert werden. Die davon rund 400 betroffenen Weltbild-Mitarbeiter werden durch den neuen Käufer übernommen. Weltbild hatte früher zur katholischen Kirche gehört. Die Konzernmutter musste im vergangen Jahr Insolvenz anmelden.
+ Sanaa: BRD schließt Botschaft im Jemen
+ Washington: Weltbank gibt 2 Mrd. Euro für die Ukraine
+ Hannover: Mehr Personal für Beschleunigung von Asylverfahren
+ Hamburg: SPD liegt in Hamburg vor Bürgerschaftswahl vorne
+ Wiesbaden: Wirtschaft legte 2014 deutlich zu
Sanaa - mikeXmedia -
Nach den USA hat jetzt auch die Bundesrepublik ihre Botschaft in der Hauptstadt Jemens, in Sanaa, geschlossen. Das Auswärtige Amt hat alle Mitarbeiter aus dem arabischen Land abgezogen. Hintergrund ist der Umsturz im Jemen. Vor einer Woche hatten Rebellen den Übergangspräsidenten gestürzt und das Parlament aufgelöst. Seit dem kommt es im Jemen zu immer heftigeren Demonstrationen.
+ Brüssel: Poroschenko bremst Hoffnung auf reibungslosen Friedensprozess
+ Brüssel: EU und Griechenland nähern sich wieder an
+ Missoula: 70 Jahre Haft für Direns Todesschützen
+ Darmstadt: Haftentlassung im Fall Tugce abgelehnt
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Brüssel - mikeXmedia -
Vor Beginn der Waffenruhe in der Ostukraine, hat der Präsident des Landes, Poroschenko, vor allzu großen Hoffnungen auf einen reibungslosen Friedensprozess gewarnt. Nach den schwierigen Verhandlungen im weißrussischen Minsk würden der Umsetzungsprozess wahrscheinlich nicht leichter verlaufen, so der Präsident. Gleichzeitig wies Poroschenko darauf hin, dass sich die EU vorbereiten könne, mit einer Ausweitung von Sanktionen auf einen Bruch der Vereinbarungen zu reagieren. Zugleich lobte Poroschenko aber auch den bisherigen Einsatz der Staats- und Regierungschefs und ihre Unterstützung zur friedlichen Beilegung des Konfliktes in seinem Land.
+ Washington: Hilfsprogramm für die Ukraine an Bedingungen geknüpft
+ Frankfurt/Main: Germanwings-Streiks halten an
+ Erfurt: Fristlose Kündigung bei Verdacht auf Straftat zulässig
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Washington - mikeXmedia -
Das Milliardenschwere Hilfspaket für die Ukraine nimmt konkretere Formen an. Der Internationale Währungsfonds hatte die Finanzhilfen schon gestern in Aussicht gestellt. Die Gelder sollen unter anderem auch für humanitäre Hilfe eingesetzt werden. Das Hilfspaket ist aber auch an ein neues wirtschaftliches Reformprogramm in der Ukraine gebunden. Nach Mitteilung von IWF-Chefin Lagarde erhält die Ukraine ein Finanzpaket mit einem Gesamtvolumen von 40 Milliarden Dollar.
+ Minsk: Hoffnung auf Frieden in der Ukraine
+ Dresden: Gute Noten für deutsches Trinkwasser
+ Düsseldorf: Mehr Asylrechtsstreitigkeiten bei den Verwaltungsgerichten
+ Dresden: Jeder fünfte Hooligan in Sachsen ist rechtsextrem
Minsk - mikeXmedia -
Mit Spannung und Hoffnung wird der für Sonntagnacht vereinbarten Waffenruhe in der Ostukraine entgegengefiebert. Fraglich ist dabei immer noch, ob der zweite Anlauf einer dauerhaften Beilegung der Gefechte in den Konfliktregionen, diesmal Bestand haben wird. Schon die ersten, ebenfalls schriftlich fixierten Vereinbarungen von Minsk, die im September getroffen worden waren, hatten keinen dauerhaften Frieden in der Ostukraine herbeiführen können. Immer wieder war es zu Gefechten zwischen prorussischen und prowestlichen Kräften gekommen. Beide Konfliktparteien schoben sich dabei immer wieder selber die Schuld für die Nichteinhaltung der Waffenruhe in die Schuhe. Verhalten äußerte sich nach den jüngsten Friedensgesprächen auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Von einem Durchbruch könne keine Rede sein. Er selber habe sich mehr gewünscht, so Steinmeier in einer Stellungnahme. Die neue Waffenruhe zwischen ukrainischer Armee und russischen Separatisten soll Sonntag um Mitternacht beginnen.