+ Brüssel: Tsipras zuversichtlich zu Lösungswegen aus der Finanzkrise
+ Taipeh: Zahl der Todesopfer nach Absturz weiter gestiegen
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Das Klima zwischen Griechenland und der EU verbessert sich quasi stündlich. Bei seinen ersten Besuchen in Zypern, Italien und Frankreich hat der neue Ministerpräsident Tsipras deutlich gemacht, auch weiterhin mit der Europäischen Union zusammenarbeiten zu wollen, wenn auch zu geänderten Konditionen. Von einem erneuten Schuldenschnitt Griechenlands ist inzwischen keine Rede mehr. Tsipras hatte sich in Brüssel mit EU-Kommissionschef Juncker und EU-Parlamentschef Schulz getroffen. Beide waren zuversichtlich, dass Griechenland einen neuen Weg aus seiner Finanz- und Schuldenkrise beschreiten kann. Details zu möglichen Finanzvereinbarungen wurden aber nicht bekanntgegeben.
+ Amman: Nach Piloten-Ermordung Terrorist hingerichtet
+ Islamabad: Kopfgeld auf „Charlie Hebdo“-Besitzer angeboten
+ München: Anklage gegen deutsche Islamistin
+ Berlin: Künftig feste Regeln für Politiker die in die Wirtschaft wollen
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Amman - mikeXmedia -
Nach der Ermordung eines jordanischen Piloten durch die Terrormiliz IS, haben die Behörden in Amman einen zum Tode verurteilten Terroristen hingerichtet. Für den Mord an dem Piloten hatte die jordanische Führung zuvor bereits Vergeltung angekündigt. Der Pilot war von einem IS-Dschihadisten bei lebendigem Leib in einem Käfig verbrannt worden.
+ Washington: Doch keine US-Waffenlieferungen an die Ukraine
+ Brüssel: Tsipras in Brüssel und Paris
+ Taipeh: Absturz von Passagierflugzeug
+ Siegen: Mutmaßliches Familiendrama
+ Berlin: Ärztebund begrüßt Überlegungen zu Cannabis für Schwerkranke
Washington - mikeXmedia -
Im Ukraine-Konflikt hat der US-Regierungssprecher Earnest mitgeteilt, dass man auf eine weiterhin diplomatische Lösung setzt. Es sei unrealistisch anzunehmen, dass die Ukraine militärisch mit Russland gleichziehen könne, wenn sie Hilfe aus den USA erhielten, so der Sprecher. Zuvor war spekuliert worden, ob Amerika die Regierung in Kiew und die Militärs mit Waffen beliefern könnte.
+ Athen: Griechenland hält an Schuldenentlastungen fest
+ Wiesbaden: Jede dritte Familie in Deutschland hat ausländische Wurzeln
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Athen - mikeXmedia -
Obwohl Griechenland inzwischen nicht mehr so starr wie bisher auf die Kursänderung in der Spar- und Reformpolitik hinweist, hält die Regierung in Athen dennoch an einer deutlichen Schuldenentlastung fest. Dabei ist jedoch von Umschuldungen die Rede. Dem griechischen Finanzminister geht es um Techniken, wie die schwere Schuldenlast tragfähig gemacht werden kann. Von einem Schuldenschnitt will Griechenland nicht mehr sprechen, hieß es eigenen Angaben zufolge. Bundeskanzlerin Merkel teilte mit, entsprechende Vorschläge aus Athen zunächst abwarten zu wollen. Berlin hatte schon zum Wochenbeginn mitgeteilt, Gesprächen mit der neuen griechischen Regierung offen gegenüber zu stehen.
+ Luxemburg: Kernbrennstoffsteuer wahrscheinlich vereinbar mit EU-Recht
+ Berlin: Mit Gesetzesänderung gegen den Terror
+ München: Telefonica baut rund 1600 Stellen ab
+ Berlin: Union empfiehlt SPD-Politiker Hartmann Niederlegung des Mandates
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Luxemburg - mikeXmedia -
Ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof ist der Ansicht, dass die deutsche Kernbrennstoffsteuer mit europäischen Recht vereinbar ist. Demzufolge müssten die Energiekonzerne die Abgabe auf die eingesetzten Kernbrennstoffe entrichten. Über die Zulässigkeit entscheidet der Europäische Gerichtshof in den nächsten Monaten. Während die Branche auf eine Rückerstattung der Steuern hofft, könnte der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung jedoch der Empfehlung des Gutachters folgen.
+ Berlin: Keine weiteren Ermittlungen gegen Özdemir
+ Berlin: Hasselfeldt revidiert Meinung zu Cannabis-Einsatz bei Krankheiten
+ Berlin: Kommission wird sich mit Lohnuntergrenzen befassen
+ Berlin: Merkel weit neues Hochsicherheitslabor in Berlin ein
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Berlin - mikeXmedia -
Der Grünen-Chef Cem Özdemir hat keine weiteren Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zu befürchten. Das hat die zuständige Staatsanwaltschaft in Berlin mitgeteilt und die Untersuchungen eingestellt. Ausgelöst worden waren die Ermittlungen durch ein Video von Özdemir, auf dem der Politiker mit einer Hanfpflanze zu sehen war. Bei einem Parteitag hatte er ebenfalls statt Blumen eine weitere Hanfpflanze geschenkt bekommen. Wegen der Ermittlungen war die Immunität Özdemirs aufgehoben worden.